SPD OV Kirchberg an der Jagst
50 Jahre in Kirchberg
Rückspiegel
Rückspiegel
25. Bürgergespräch der SPD in Kirchberg am 10. Februar 2008
Bürgergespräche haben in Kirchberg eine lange Tradition. Schon 1984 lud die Kirchberger SPD zu ihrem ersten Bürgergespräch in die gerade renovierte Orangerie ein. Daran erinnerte Helmut Klingler (rechts, stehend), der Vorsitzende der Kirchberger SPD, als er am Sonntag den Landtagsabgeordneten "Nik" Sakellariou und den Vorsitzenden der SPD-Kreistagfraktion Hans Zipperer im "Ochsen" in Lendsiedel zum 25. Bürgergespräch begrüßte.
Nik Sakellariou freute sich darüber, dass die Wähler in Hessen vor einigen Wochen die demagogische Ausschlachtung eines ernsten Themas, die Gewaltbereitschaft bei Jugendlichen, unmissverständlich abgestraft haben. Die Gewaltbereitschaft bei Jugendlichen ist zu einem großen Teil ein Bildungsproblem. (Er kann nicht sehen, was längere Haftstrafen für jugendliche Gewalttäter Gutes bringen sollen.)
Die Bildungspolitik der Landesregierung ist in Schieflage und hat weder Hand noch Fuß.
Zum Beispiel verlassen in Baden-Württemberg jährlich etwa 8000 Jugendliche die Schule ohne Abschluss und damit ohne ausreichende Perspektive für ihr Berufsleben. Dies kann nicht so bleiben.
Hans Zipperer griff Themen aus dem Kreistag auf. Von vielen Entscheidungen geht eine "soziale Eiseskälte" aus. Er sieht die Tendenz, dass alle so genannten freiwilligen Leistungen des Kreises im Sozialbereich gestrichen werden.
(Er weiß, dass Beten allein nicht dagegen hilft).
In der Diskussion gab es keine leidenschaftlichen Wortgefechte. Aber verständige Fragen und Beiträge zur Schulpolitik, zur Müllfrage, zur ehrenamtlichen Tätigkeit oder zur Ausstattung der Feuerwehren und und und…
WebsoziInfo-News
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de