Aktuell

Bürgergespräch 2019

BG 2019
Foto H.Klingler

Beim diesjährigen Bürgergespräch des Ortsvereins Kirchberg im kleinen Saal der Festhalle, war als Hauptrednerin die Europaabgeordnete und Vizepräsidentin des Europa-Parlaments

Evelyne Gebhardt

eingeladen. Man merkt es ihr förmlich an, wie sie für dieses politische Thema Europa brennt.

 

BG 2019
Foto Klingler

Eine große Zuhörerschar verfolgte ihren Vortrag.

Besondere Schwerpunkte ihres Vortrags waren der aufkommende Nationalismus in allen Mitgliedstaaten und das Vergessen, dass gerade diese Politik, nicht wie von den entprechenden Personen behauptet mehr Sicherheit gewährleistet, sondern wie aus der Vergangenheit ersichtlich, zu Konflikten und Kriegen führt.

 

BG 2019
Foto Klingler

Eindringlich beschwor sie, die Erfolge der Europäischen Union und nicht Unzulänglichkeiten in den Vordergrund zu stellen und bei Unstimmigkeiten zuerst in den nationalen Bereich zu schauen, da oft bei der Umsetzung ins nationale Recht, der Zweck und Sinn der Verordnung anders dargestellt wird.

Nach dem Vortrag entwickelte sich eine rege Diskussion, hauptsächlich um europäische Probleme. Aber auch nationale und Landespolitische Themen wurden angefragt.

 

Bg 2019
Foto Klingler

Auch der Vorsitzende der SPD Kreistagsfraktion, Georg Schlenvoigt, benutzte die Gelegenheit, auf die kommende Kreistagswahl hinzuweisen.

Besonders erwähnte er, welche Verbesserungen und Änderungen es in der letzten Wahlperiode gegeben hätte, wenn die Zahl der SPD Mandate stärker gewesen wäre und andere Fraktionen sich den Problemen der Bevölkerung gestellt und den SPD Vorschlägen zugestimmt hätten.

 

BG 2019
Foto Eppe

Als Geschenk wurde der Abgeordneten aus Straßburg das Symbol der EU, ein Kreis mit 12 blauen Sternen, diesmal gebacken als Hefezopfkranz mit blauen Sterne garniert, überreicht.

Mit dem Spruch: Damit geht auch ihre Liebe Europa durch den Magen,

wurde sie vom Ortsvereins-Vorsitzenden Helmut Klingler, verabschiedet.

 

WebsoziInfo-News

21.05.2019 14:18 Strache-Video zeigt: Rechtspopulisten sind Meister der Mauschelei
Für Carsten Schneider zeigen die Enthüllungen in Österreich nur die wahre Haltung der Rechtspopulisten zum Rechtsstaat. Auch in Deutschland habe die AfD endlich ihren eigenen Spendenskandal aufzuklären. „Statt diesen Ausverkauf des Rechtsstaates zu verurteilen, verharmlost die AfD den Vorgang. Jörg Meuthen bewertet das Verhalten des österreichischen Vize-Kanzlers als „singulären Fehltritt“ und kündigt auch für die Zukunft eine enge Zusammenarbeit mit

21.05.2019 14:16 Katja Mast zu Altmaier/EuGH-Urteil zu Arbeitszeiten
Eine Reanimation der Stechuhr ist nicht geplant Bundeswirtschaftsminister Altmaier will das EuGH-Urteil zur Arbeitszeiterfassung. prüfen. Für Katja Mast steht fest: Was im Sinne der Arbeitnehmer ist, sollte auch gesetzlich geregelt werden – ohne Rückkehr zur Stechuhr. „Es steht natürlich auch dem Bundeswirtschaftsminister frei, Urteile zu prüfen. Dennoch gehen wir davon aus, dass gesetzlich geregelt wird, was im

13.05.2019 09:33 Wir brauchen eine Pflegebürgerversicherung
Um den steigenden Kosten in der Pflegeversicherung zu begegnen, braucht Deutschland eine solidarisch finanzierte Bürgerversicherung, nicht mehr finanzielles Risiko, sagt die pflegepolitische Sprecherin der SPD-Fration. „Die wichtige Debatte über Verbesserungen für die Pflege wird immer stärker verbunden mit dem Ziel einer Pflegebürgerversicherung. Das hat die privaten Versicherer in helle Aufregung versetzt^, und prompt fordern sie mehr Kapitaldeckung.

07.05.2019 12:55 Befreiung vom Nationalsozialismus: Erinnerung bewahren
Am 8. Mai 1945 endete die nationalsozialistische Terrorherrschaft in Deutschland. Durch die Befreiung der Konzentrationslager durch die alliierten Truppen wurde das Ausmaß der unvergleichlichen Menschheitsverbrechen der Nazis offensichtlich. Die SPD-Bundestagsfraktion gedenkt der Opfer und besucht heute mit einer Delegation die Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück. „Durch einen Besuch der Mahn- und Gedenkstätte erinnern wir insbesondere an

07.05.2019 12:54 Menschen, die in Mehrehe leben, werden nicht eingebürgert
SPD-Fraktionsvizin Eva Högl stellt die Position der SPD-Fraktion zur Einbürgerung von Menschen, die in Mehrehe leben, klar. „Wir werden im Gesetz klarstellen, dass Menschen, die in Mehrehe leben, nicht eingebürgert werden. Das war und ist unstreitig in der Koalition. Wir werden im parlamentarischen Verfahren für die zügige Umsetzung sorgen.“ Statement von Eva Högl auf spdfraktion.de

Ein Service von info.websozis.de